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Infos & Neuigkeiten aus dem lvkm

1. Sozialpolitischer Fachtag 2024

Thema „Barrierefreiheit“

der Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) hatte am 06. Juni in Frankfurt am Main einen sozialpolitischen Fachtag unter dem Thema „Barrierefreiheit“ angeboten.

Das Bundeskabinett hat auf Initiative des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) Eckpunkte für die sog. „Bundesinitiative Barrierefreiheit“ beschlossen. Regine Laroche, Leiterin des Referats „Bundesinitiative Barrierefreiheit“ beim BMAS, stellte die geplanten Maßnahmen vor.

Morizt Ernst stellte den „Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen“ und die Forderungen des bvkm vor. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat hierzu einen breiten Beteiligungsprozess eingeleitet. Der Plan soll die Gesundheitsversorgung für Menschen mit Behinderung verbessern.

Weitere Themen des Fachtags waren die „Inklusive Kinder- und Jugendhilfe“ und der „Aktionsplan des BMAS für Übergänge aus den Werkstätten für behinderte Menschen auf einen inklusiven Arbeitsmarkt“.  Dr. Janina Jensch gab einen Einblick über die Zuständigkeit der Kinder- und Jugendhilfe für alle Kinder und Jugendlichen mit und ohne Behinderung unter einem Dach mit dem Ziel der sog. „Inklusiven Lösung“. Das Bundesfamilienministerium plant, noch bis zum Sommer den Gesetzesentwurf vorzulegen.

Katja Kruse stellte das Positionspapier des bvkm zur „Pflege in besonderen Wohnformen“ vor, mit dem der bvkm fordert, die Personenzentrierung auch in der Pflege umzusetzen und exkludierende rechtliche Rahmenbedingungen abzubauen.

Referent*innen:
Regine Laroche, Leiterin des Referats „Bundesinitiative Barrierefreiheit“ beim BMAS
Dr. Janina Jänsch, Geschäftsführerin des bvkm
Katja Kruse, Leiterin Abteilung Recht und Sozialpolitik des bvkm
Moritz Ernst, Referent für Sozialrecht und Sozialpolitik des bvkm

Moderation:
Kerrin Stumpf, Vorstandsmitglied des bvkm und Geschäftsführerin von Leben mit Behinderung Hamburg